§ 1 Allgemeines
1. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden kurz "Nutzungsbedingungen" genannt) für den Internet-Dienst Der Abiturient Verlag (im Folgenden kurz "Internet-Dienst" genannt) regeln die Bedingungen zu denen Der Abiturient Verlag Nutzerinnen und Nutzern (im Folgenden kurz "Nutzer" genannt) diesen Internet-Dienst zur Verfügung stellt und zu denen die Nutzer als Mitglieder aufgenommen werden.

2. Die Nutzungsbedingungen stellen die Gesamtheit aller Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und Der Abiturient Verlag dar. Sie können jederzeit von der persönlichen Startseite aus eingesehen werden. Eine Registrierung und Nutzung des Internet-Dienstes ist nur zulässig, wenn der Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen akzeptiert hat.

§ 2 Die Angebote des Internet-Dienstes
1. Der Abiturient Verlag stellt dem Nutzer über den Internet-Dienst Informationen, Kommunikationsmittel, Unterhaltungselemente, Commerce-Angebote und sonstige Dienste (im Folgenden kurz "Inhalte" genannt) zur Verfügung. Diese Inhalte können eigene Inhalte von Der Abiturient Verlag oder fremde Inhalte von Dritten sein, zu denen Der Abiturient Verlag den Zugang vermittelt. Die Nutzung des Internet-Dienstes ist grundsätzlich unentgeltlich. Der Abiturient Verlag bemüht sich um die höchstmögliche Verfügbarkeit des Internet-Dienstes. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.

2. Der Abiturient Verlag stellt weder den technischen Zugang zum Internet noch die zur Nutzung des Internets notwendige Ausrüstung zur Verfügung. Der Nutzer trägt alle Telefon- und Internet-Zugangsgebühren, die im Rahmen der Nutzung des Internet - Dienstes anfallen.

3. Der Abiturient Verlag weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, daß sich im Internet rechtswidrige, anstößige und unzuverlässige Inhalte befinden können. Es ist Der Abiturient Verlag nicht möglich, diese Inhalte im Vorfeld vollständig zu prüfen und deren Einstellung in den Internet-Dienst zu verhindern. Weiterhin wird der Nutzer darauf hingewiesen, daß die Übermittlung von unverschlüsselten Inhalten und nach den Datenschutzgesetzen geschützten Daten im Internet unsicher ist und die Gefahr des Mitlesens und des Mißbrauchs von dritter Seite besteht. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sich dagegen zu schützen. Der Abiturient Verlag ist nicht verpflichtet, zum Schutz vor Mißbrauch technische oder rechtliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

4. Der Abiturient Verlag behält sich Beschränkungen, Änderungen und die Einstellung des Internet-Dienstes auch ohne Angabe von Gründen bzw. Benachrichtigung der Nutzer vor.

§ 3 Inhalte
1. Durch das Einstellen von Inhalten, an denen dem Nutzer Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, erteilt der Nutzer Der Abiturient Verlag das Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, sofern dies allein dazu geschieht, den Internet-Dienstes nach seinem Zweck darzustellen oder zu fördern.

2. Der Abiturient Verlag hat ferner das ausdrückliche Recht, eingestellte Inhalte einzusehen, auszuwählen oder zu löschen.

3. Die über den Internet-Dienst angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und / oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, nur Inhalte in den Internet-Dienst einzustellen und / oder über diesen zu verbreiten, wenn sie keinen Schutzrechten unterliegen oder er vom Inhaber der Rechte eine rechtsgültige Zustimmung hierfür besitzt. Die nicht genehmigte Einstellung von geschützten Inhalten durch den Nutzer stellt eine Verletzung der Nutzungsbedingungen und der entsprechenden Schutzrechte dar. In diesem Fall haftet ausschließlich der Nutzer für die unberechtigte Nutzung und / oder Verbreitung von Inhalten.

4. Der Abiturient Verlag ist berechtigt Inhalte zu entfernen, die gegen die Nutzungsbedingungen, die gesetzlichen Vorschriften oder den guten Geschmack verstoßen.

§ 4 Rechte und Pflichten von Der Abiturient Verlag
1. Der Abiturient Verlag stellt in der Regel nur das Medium zur Verfügung. Inhalte, die von Dritten stammen, sind auch von diesen zu verantworten. Der Abiturient Verlag kann und wird diese Inhalte nicht auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit hin überprüfen.Der Abiturient Verlag ist nicht haftbar für Verluste oder Schäden, die durch die Nutzung dieser Inhalte entstehen.

2. Der Abiturient Verlag hat das Recht, den Internet-Dienst jederzeit und unter Ausschluß eventueller Schadensersatzansprüche zu ändern bzw. teilweise oder ganz einzustellen.

3. Der Abiturient Verlag hat das Recht, Nutzer jederzeit und unter Ausschluß eventueller Schadensersatzansprüche von der Nutzung des Internet-Dienstes auszuschließen bzw. deren Nutzungsrechte zu ändern. 4. Der Abiturient Verlag haftet nicht für Waren und / oder Dienstleistungen, die dem Nutzer über den Internet-Dienst von Dritten angeboten werden. Der Abiturient Verlag kontrolliert etwaige daraus erfolgende Geschäfte nicht. Diese werden ausschließlich zwischen Dritten (Anbieter) und dem Nutzer abgeschlossen. Sämtliche Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich deshalb ausschließlich gegen den Anbieter. 5. Der Abiturient Verlag überprüft durch regelmäßige Kontrolle der eingestellten Inhalte die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und der gesetzlichen Vorschriften sowie die Beachtung von Rechten Dritter. Sollte Der Abiturient Verlag von einer Verletzung der in S.1 genannten Bestimmungen Kenntnis erlangen, werden die entsprechenden Inhalte umgehend entfernt oder geändert. Der Abiturient Verlag ist jedoch nicht in der Lage das Verhalten, die Kommunikation oder die Inhalte, welche die Nutzungsbedingungen oder die gesetzlichen Vorschriften verletzen können, vor ihrer Verbreitung im Internet-Dienst einzuschränken. Ebenso kann Der Abiturient Verlag nicht die teilweise oder vollständige Entfernung solcher Inhalte aus dem Internet-Dienst garantieren.

§ 5 Haftung von Der Abiturient Verlag
1. Der Abiturient Verlag haftet im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, wenn ein Schaden durch Der Abiturient Verlag grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Sofern Der Abiturient Verlag eine kostenpflichtige Nutzung zur Verfügung stellen sollte, wird auch für leichte Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten gehaftet. Im übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen.

2. Mit Ausnahme der gesetzlich vorgeschriebenen Fälle haften weder Der Abiturient Verlag noch die mit Der Abiturient Verlag geschäftlich verbundenen Unternehmen für Schäden, die aus der Nutzung von über den Internet-Dienst zugänglich gemachten Inhalten oder anderen Arten der Nutzung des Internet-Dienstes entstehen können. Dies gilt auch für Schäden, die durch Fehler und/oder Probleme im Internet-Dienst, Viren oder Datenverluste entstehen können. § 6 Nr.1 ist entsprechend anwendbar.

3. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

§ 6 Rechte und Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen uneingeschränkt und jederzeit einzuhalten.

2. Die Nutzung des Internet-Dienstes für gewerbliche und kommerzielle Zwecke ist dem Nutzer nicht gestattet, es sei denn Der Abiturient Verlag erteilt dazu eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis. Diese Einschränkung gilt nicht für Bereiche des Angebotes, die eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung ausdrücklich gestatten und / oder wünschen (z.B. Anzeigen, Shopping Mall, etc.).

3. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten, durch Links oder anderweitig einzustellen bzw. zugänglich zu machen, die gesetzwidrig, rassistisch, verleumderisch, verfassungsfeindlich, obszön, beleidigend, pornographisch oder anstößig sind bzw. als solche angesehen werden können.

4. Der Nutzer verpflichtet sich, bei allen Aktivitäten im Rahmen der Nutzung des Internet-Dienstes die Rechte Dritter und die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten.

5. Der Nutzer gewährleistet mit der Einstellung und Verbreitung von Inhalten, die Schutzrechten (z.B. Urheberrechten) unterliegen, daß der Inhaber dieser Rechte ihm alle notwendigen Rechte eingeräumt hat. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Schutzrechte von Der Abiturient Verlag oder Dritten zu verletzen.

6. Der Nutzer ist verpflichtet, sich nach entsprechendem Hinweis durch Der Abiturient Verlag (vgl. § 11 Nr.2 der Nutzungsbedingungen) über den Menüpunkt "AGB" und den internen Mail-Service, über Änderungen der Nutzungsbedingungen zu informieren.

7. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Manipulationen am Internet-Dienst selbst oder an Inhalten, die ihm über den Internet-Dienst zugänglich gemacht werden, vorzunehmen. Ferner verpflichtet er sicch zur Unterlassung jeglichen Verhaltens, das die Nutzung des Internet-Dienstes durch andere Personen beeinträchtigt.

§ 7 Haftung des Nutzers
1. Der Nutzer haftet für alle Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzlichen Vorschriften sowie für die daraus resultierenden Forderungen.

2. Der Nutzer haftet insbesondere für die Schäden, die aufgrund der von ihm verschuldeten unberechtigten Nutzung des Internet-Dienstes durch einen Dritten entstehen.

3. Der Nutzer verpflichtet sich, Der Abiturient Verlag und mit Der Abiturient Verlag geschäftlich verbundene Unternehmen von Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus einer Verletzung der Nutzungsbedingungen oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Inhalten des Internet-Dienstes ergeben. 4. Der Nutzer hält Der Abiturient Verlag in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter und / oder gesetz- bzw. vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen Der Abiturient Verlag geltend gemacht werden können.

§ 8 Datenschutz
1. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, daß seine Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen für die Zwecke dieses Vertragsverhältnisses erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.

2. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, daß Der Abiturient Verlag die von ihm erhobenen Daten sowie die Daten über seine Nutzung des Internet-Dienstes verarbeiten und zur Werbung und Marktforschung sowie zur Weiterentwicklung des Internet-Dienstes nutzen darf.

3. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, daß seine Daten in anonymisierter Form - d.h. ein Rückschluß auf den einzelnen Nutzer ist dann nicht mehr möglich - auch Dritten zugänglich gemacht werden dürfen.

4. Diese Einwilligungserklärung kann der Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Email widerrufen.

5. Für detailliertere Informationen wird der Nutzer auf die Der Abiturient Verlag privacy policy hingewiesen.

§ 9 Änderungen der Nutzungsbedingungen
1. Der Abiturient Verlag behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. Änderungen werden 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten auf der persönlichen Startseite des Internet-Dienstes und über die Verbreitung durch den internen Mail-Service bekanntgegeben.

2. Wird der Internet-Dienst 2 Wochen nach Erhalt des Emails ohne Widerspruch weiterhin genutzt, so gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten Nutzungsbedingungen durch den Nutzer. Der Abiturient Verlag verpflichtet sich dazu, den Nutzer in der Email, die auf die geänderten Nutzungsbedingungen hinweist, auf die Bedeutung dieser 2-Wochenfrist gesondert hinzuweisen. Falls ein Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht, wird Der Abiturient Verlag dessen Mitgliedschaft kündigen.

§ 10 Sonstige Bestimmungen
1. Der Abiturient Verlag ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall hat der Nutzer die Möglichkeit, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen.

2. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus den Nutzungsbedingungen für die Parteien und / oder ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Klausel durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken

§ 11 Generell
Das Unternehmen erhebt keine Ansprüche auf die Angemessenheit des Materials an spezielle Ansprüche oder ein bestimmtes Publikum, oder darauf, dass es außerhalb Deutschlands heruntergeladen werden darf. Der Zugriff auf die Materialien (einschließlich der Software) von gewissen Personen oder in gewissen Ländern ist möglicherweise unrechtmäßig. Greifen Sie auf die Webseite außerhalb Deutschlands zu, sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Gesetze ihrer Rechtssprechung. Dieses Unternehmen hat seinen Hauptsitz in 66121 Saarbrücken,

Deutschland. Saarbrücken ist soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand für alle mittelbar und unmittelbar ergebenden Streitigkeiten. Wird eine Klausel der Vereinbarung von einem zuständigen Gericht als ungültig befunden, beeinflusst dies die Gültigkeit der verbleibenden Klauseln der Vereinbarung nicht. Die Vereinbarung bleibt voll gültig. Kein Verzicht eines Punktes der Vereinbarung soll als weiterer oder fortfahrender Verzicht dieses Punktes oder irgendeines anderen Punktes erachtet werden. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Der Abiturient Verlag bezüglich der Benutzung der Webseite dar, außer es sei ausdrücklich in einem besonders für Software oder Material auf speziellen Webseiten "Legal Notice" anders vereinbart. Jede Änderung dieser Vereinbarungen muss in schriftlicher Form vorgelegt werden und mit der Unterschrift eines autorisierten Vertreters des Unternehmens versehen sein.